Wehrhafte(re) Kommunen
Rechtliche Resilienz in herausfordernden Zeiten
Darstellung
Softcover
2. Auflage
2025
158 Seiten
Format: 12,8 x
19,4
cm
ISBN:
978-3-8293-2076-4
Wenn sich Populisten und Extremisten kommunalpolitisch engagieren, stellt dies Kommunen vor die schwierige Frage, wie sie damit umgehen sollen - und umgehen dürfen.
Basierend auf einem Rechtsgutachten, das der Autor für die Körber-Stiftung verfasst hat, beschäftigt sich das Werk mit der Frage, mit welchen rechtlichen Mitteln der Einfluss von Verfassungsfeinden in und auf Kommunen wirksam eingedämmt werden kann. Ausgehend vom Konzept der wehrhaften Demokratie und seinen Grenzen richtet sich der Blick hierbei v. a. auf die Präsenz solcher Personen in kommunalen Vertretungskörperschaften; des Weiteren werden mögliche Anforderungen an die Verfassungstreue von Hauptverwaltungsbeamten vor, während und nach ihrer Wahl diskutiert. Entsprechende Kontrollinstrumente und ihre Anwendungsbedingungen stellt der Band ebenso kompakt wie konzise vor. Eine Pflichtlektüre für alle, die der wehrhaften Demokratie auch und gerade auf kommunaler Ebene zur Durchsetzung verhelfen wollen!
Dr. Klaus Ritgen ist Referent beim Deutschen Landkreistag in Berlin.
Rezensionen
Klaus Ritgen, Referent beim Deutschen Landtag, hat [über die Frage, wie wehrhaft die Kommunen gegenüber Gefahren der Entfremdung, Radikalisierung und Politikverachtung sind] eine Art Fibel geschrieben, die sehr gut zur Orientierung hilft. [...] Das Buch hebt sich wohltuend von Reaktionen ab, die auf Empörung, Ausgrenzung oder moralische Mobilisierung setzen.
Jasper von Altenbockum in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.09.2025, Politik, S. 6
Zur 1. Auflage:
Ritgen hat mit diesem Gutachten [...] eine sehr gute Wegweisung dafür bereitet, wie auf kommunaler Ebene verfassungsfeindlichen Tendenzen entgegengewirkt werden kann.
Heinrich Albers, Beigeordneter a. D., Sarstedt
(Niedersächsische Verwaltungsblätter, Heft 5/2025, S. 163f.)
Jasper von Altenbockum in: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 09.09.2025, Politik, S. 6
Zur 1. Auflage:
Ritgen hat mit diesem Gutachten [...] eine sehr gute Wegweisung dafür bereitet, wie auf kommunaler Ebene verfassungsfeindlichen Tendenzen entgegengewirkt werden kann.
Heinrich Albers, Beigeordneter a. D., Sarstedt
(Niedersächsische Verwaltungsblätter, Heft 5/2025, S. 163f.)